Wird Streamen bald teuer?

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Twitch = Rundfunk?

Kürzlich ging die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) gegen den YouTuber und Streamer PietSmiet vor. Doch was bedeutet das auch für andere Streamer?

Am 21. März teilten die Medienanstalten in einer Pressemitteilung mit, die ZAK habe den Twitch-Kanal „PietSmietTV„, auf dem 24/7 hauptsächlich Let’s Plays des bekannten YouTubers abgespielt werden, als zulassungspflichtiges Rundfunkangebot eingestuft. Peter Smits, Betreiber des Kanals, nahm bereits in einem Video Stellung dazu und erklärte, er verstehe den Sachverhalt und werde sich der Entscheidung beugen.

Während der Klärung weiterer Fragen jedoch wurde er von der ZAK darauf hingewiesen, dass nicht nur dieser eher nebensächliche Kanal beanstandet wurde, sondern auch der Hauptkanal des Streamers, „PietSmiet„. Man wirft den Betreibern vor, gegen die Rundfunk-Zulassungspflicht zu verstoßen und räum ihnen nun ein, bis zum 30. April diesen Jahres einen entsprechenden Antrag zu stellen, andernfalls würde man das Angebot untersagen.

Gesetze sind zu allgemein und veraltet

Zugrunde liegt dieser Entscheidung der sogenannte Rundfunk-Staatsvertrag (RStV) von 1991 in seiner aktuellen Fassung. Hierin ist folgendes festgelegt:

Rundfunk ist ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; er ist die für die Allgemeinheit und zum zeitgleichen Empfang bestimmte Veranstaltung und Verbreitung von Angeboten in Bewegtbild oder Ton entlang eines Sendeplans unter Benutzung elektromagnetischer Schwingungen.

RStV, §2 Abs. 1

Ah, „entlang eines Sendeplans“? Peter Smits selber erklärt (Video siehe unten), dass die Streams unregelmäßig stattfinden. Trotzdem verlangt die ZAK eine Lizenz, es scheint also unerheblich zu sein, wie regelmäßig Streams stattfinden, bzw. ob sie im Voraus geplant sind oder nicht.
Diese ganze Prozedur scheint beispielhaft auf diesen Kanal angewendet zu werden und dürfte in Zukunft dazu führen, dass auch weitere Kanäle beanstandet werden. Doch brauchen nur größere Kanäle eine Rundfunklizenz?
Viel spannender wird es nämlich, wenn man die Definition von Rundfunk weiter liest:

Kein Rundfunk sind Angebote, die

  1. jedenfalls weniger als 500 potenziellen Nutzern zum zeitgleichen Empfang angeboten werden,

RStV, §2 Abs. 3

Also betrifft es tatsächlich nur die Größeren? Nein, wichtig ist der Teil „potenziellen Nutzern“. Auf Twitch gibt es keine Möglichkeit, die Anzahl der gleichzeitigen Viewer zu beschränken, es können also bei jedem noch so kleinen, unbekannten Streamer mit 0-2 gleichzeitigen Views theoretisch 500 oder mehr User gleichzeitig zuschauen. Damit würde diese Regelung für jeden Streamer gelten, dessen Computer auf deutschem Boden steht.

Welch ein „Rattenschwanz“…

PietSmiet selber betont es im unten stehenden Video: Was würde es für einen Kanal bedeuten, zu einem kostenpflichtigen Rundfunkanbieter zu werden? Genau, die Regelungen des Jugenschutzgesetzes müssten eingehalten werden, jeder Streamer bräuchte also seinen eigenen Jugendschutzbeauftragten. Außerdem dürften vor 22 Uhr nur Inhalte gestreamt werden, die für Kinder und Jugendliche geeignet sind. Unter Umständen wären das also auch Titel, die die FSK-16-Freigabe besitzen.

Wir fragen uns, was da in Zukunft auf uns zukommen wird. Eine Rundfunklizenz kostet im Regelfall zwischen 1.000 und 10.000 € , was für viele kleinere Streamer das Aus bedeuten würde – und vermutlich auch für einige, die sich von den Zahlen her zu den Größeren zählen lassen. ◊

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