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Manch Streamer hat eine eigene Webseite, auf der er ein paar Infos zu sich schreibt, z.B. um seine Info-Panels auf Twitch nicht zu überladen. Doch ab heute werden die meisten davon nicht mehr rechtssicher sein! Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der aktuellen Anforderungen.

Links innerhalb des Artikels könnten als Werbung aufgefasst werden, wenn man besonders pingelig ist.

Wer kennt sie nicht, die allgegenwärtige Cookie-Notice? Auf nahezu jeder Webseite, die wir tagtäglich besuchen, taucht sie auf – und wenn nicht, verlassen wir die Webseite lieber wieder, denn der Betreiber scheint sich nicht so um den Datenschutz zu scheren.

Wir verwenden Cookies zur benutzerfreundlichen Gestaltung unserer Webseite für Sie. Mit der weiteren Nutzung der Webseite erklären Sie sich mit der Verwendung von Cookies einverstanden.

Dazu ein Button mit “Ok”, “Verstanden” oder einfach nur “Schließen”, alternativ verschwand der Hinweis einfach beim Scrollen oder beim nächsten Klick. Lange Zeit war das auch ausreichend, die Rechtssprechung ging weitestgehend davon aus, dass durch das weitere Benutzen bzw. die Bestätigung des Hinweises ein sogenanntes “stillschweigendes Einverständnis” des Benutzers vorlag.

Dies ist nach dem gestrigen Urteil des BGH nicht mehr einfach so möglich. Demnach gilt für Cookies, die zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung sowie zur individuellen Gestaltung (nicht nur Aussehen, auch Funktion!) eingesetzt werden:

Was ist ein Cookie?

Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die durch den Server, der die Webseite hostet, oder durch ein in die Webseite integriertes JavaScript im Browser gespeichert wird. Besuchst du die Webseite später erneut, können die gespeicherten Infos ausgelesen werden. Häufige Einsatzzwecke sind Logins (“eingeloggt bleiben”), Warenkörbe oder auch die Speicherung des Nutzerverhaltens zur statistischen oder werblichen Auswertung.
Die Nutzung von Cookies ist oft sinnvoll, bringt aber auch Risiken mit sich. Daher sind die in diesem Artikel genannten Regelungen auch nicht ganz abwegig.

Achtung
Dieser Artikel stellt keine Rechtsberatung und ist kein Ersatz für Unterstützung durch eine juristische Fachkraft!

Bevor diese gesetzt werden dürfen, muss aktiv das Einverständnis des Benutzers dazu eingeholt werden. Dazu muss der Benutzer dies also z.B. durch einen Klick auf “Ja, ich stimme zu” erklären. Da jedoch unterschieden wird zwischen erforderlichen und nicht erforderlichen Cookies (die Definition, welche Cookies erforderlich sind oder nicht, ist weiterhin nicht geklärt), muss der Benutzer also auch Cookies ablehnen können, die nicht zwingend zum Betrieb der Webseite erforderlich sind.
Laut Urteil sind dies eben jene, die zur Marktforschung eingesetzt werden und/oder dazu dienen, das Benutzerverhalten zum Zwecke der Werbung bzw. Absatzsteigerung zu tracken.

Cookie-Zustimmungen einholen

Je nachdem, wie bzw. womit deine Webseite aufgebaut ist, gibt es verschiedene Tools oder Plugins, die eingebunden werden können. Je nach Funktionsumfang kann es sein, dass diese Plugins/Tools Geld kosten. Im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft bei eRecht24 (ab 14,90 €/Monat) gibt es beispielsweise die Möglichkeit, ein Tool ohne weitere Kosten zu nutzen, für zwei weitere Tools gibt es exklusive Rabatte für Mitglieder.
Die Kosten für ein solches Tool sollten dich allerdings keinesfalls abschrecken, wenn du eine rechtssichere Webseite betreiben möchtest: Abmahnungen inklusive Vertragsstrafen von 2.500 – 5.000 € sind nur eine von mehreren möglichen Konsequenzen.

Wer muss tätig werden?

Jeder Webseitenbetreiber, dessen Webseite Cookies setzt. Wenn du ein CMS wie WordPress, Joomla, Drupal, etc. nutzt, kannst du im Normalfall davon ausgehen, dass das der Fall ist. Besondere Vorsicht ist geboten, wenn du deine Webseite mit Baukasten-Angeboten (Google Sites, Jimdo, etc.) erstellt oder für die technische Pflege eurer Webseite eine Agentur o.ä. beauftragt hast. Wenn im entsprechenden Vertrag nämlich nicht geklärt ist, wer für die rechtliche Ausgestaltung deiner Seite haftet, dann bist das automatisch du als Betreiber.

Die genauen Anforderungen und Tipps zur Umsetzung kannst du in der Checkliste von Dr. Thomas Schwenke, Betreiber von Datenschutz-Generator.de und Rechtsanwalt in den Bereichen Datenschutz, Marketing, Vertragsrecht und mehr und in der Pressemitteilung des BGH nachlesen.

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